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Pfarrdienstrecht

Dienstverhältnis

grundtext

Das Pfarrdienstrecht umfasst die rechtlichen Regelungen, die das Dienstverhältnis zwischen der Landeskirche und den einzelnen Pastoren und Pastorinnen bestimmen.

Wichtigste Grundlage ist das Pfarrdienstgesetz (PfDG) der EKD. Dieses Gesetz wird ergänzt durch ein Ergänzungsgesetz der Landeskirche und zahlreiche weitere landeskirchliche Regelungen wie z.B. die Urlaubsbestimmungen, die Konventsordnung oder eine Verordnung zu Nebentätigkeiten.

Neben der Ordination begründet das PfDG eine zweite Beziehung zwischen dem einzelnen Pastor oder der einzelnen Pastorin und der Landeskirche: das Pfarrdienstverhältnis. Dieses Pfarrdienstverhältnis setzt einerseits die Ordination voraus; andererseits stellen die Grundbestimmungen des PfDG klar, dass das Pfarrdienstverhältnis eine der Formen des geordneten kirchlichen Dienstes darstellt, der seinerseits Voraussetzung der Ordination ist (§ 1 Abs. 2 PfDG).

Das Pfarrdienstverhältnis ist als öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis ausgestaltet (§ 2 Abs. 1 PfDG). Die meisten Bestimmungen des Pfarrdienstrechts orientieren sich in ihren Grundzügen daher am staatlichen Beamtenrecht.

Diese Orientierung hat nicht nur historische Gründe. Der Grundgedanke des Beamtenrechts, Aufgaben von besonderer Verantwortung, in diesem Fall die öffentliche Wortverkündigung und Sakramentsverwaltung, Personen zu übertragen, deren Rechte und Pflichten über eine bloße arbeitsvertragliche Bindung hinausgehen und auf Lebenszeit angelegt sind, entspricht vielmehr in besonderer Weise dem Charakter des pfarramtlichen Dienstes. Schließlich wird dieser Dienst durch die Ordination als lebenslanger Dienst begründet.

Von einem Beamtenverhältnis unterscheidet sich das Pfarrdienstverhältnis allerdings dadurch, dass Pastoren und Pastorinnen im Kernbereich ihrer Tätigkeit, nämlich in Gestaltung und Inhalt ihrer Verkündigung, nicht an Weisungen gebunden sind (§ 24 Abs. 2 PfDG). Ihr Dienstverhältnis ist daher im staatlichen Bereich am ehesten dem Dienstverhältnis der Richter und Richterinnen vergleichbar, die in ihrer Rechtsprechung auch nicht an Weisungen gebunden sind.