kopf

Ausblick

Herausforderungen

zukunft

Alle 20 Gliedkirchen der EKD stehen im Grundsatz vor den gleichen Herausforderungen durch den demo- graphischen Wandel, die nachlassende Finanzkraft, den beginnenden Fachkräftemangel und vor allem durch den Relevanzverlust in einer zunehmend entkirchlichten Gesellschaft, in der der kirchliche Öffentlichkeitsauftrag nicht mehr als Selbstverständlichkeit wahrgenommen wird.

Diese Herausforderungen werden in den nächsten Jahren nicht kleiner, son- dern größer werden. Die Landeskirchen sind daher darauf angewiesen, ihre Zusammenarbeit so fortzuentwickeln, dass sie sich nach außen weiterhin profiliert am bundesweiten gesellschaftlichen und politischen Diskurs be- teiligen können und dass die Strukturen der Zusammenarbeit nach innen aufgabengerecht, innovationsfähig, transparent und effizient gestaltet sind.

Fortentwicklung des Verbindungsmodells

Vor diesem Hintergrund sind insbesondere die Anstöße zur Fortentwicklung des Verbindungsmodells von EKD und VELKD zu begrüßen. Die nach den Beschlüssen der Generalsynode 2012 in Auftrag gegebene Evaluation des Verbindungsmodells hat im Ganzen ein uneinheitliches und ungeklärtes Zielbild über die Zukunft der VELKD ergeben.

Die Catholica-Arbeit, die liturgische Arbeit und die Katechismus-Arbeit der VELKD, aber auch die vollzogene Rechtsvereinheitlichung werden positiv gewürdigt. Kritisch werden u.a. die Dauer der verbundenen Synodaltagun- gen, die Zusammenarbeit der Ämter und die Kultur der Zusammenarbeit beurteilt.

Ebenso wird beklagt, dass die theologische Arbeit von EKD und VELKD nach wie vor in getrennten Ausschüssen stattfindet und dass eine Verbindung der ökumenischen Arbeit bisher nicht gelungen ist. Zusammen mit ihren Be- schlüssen zur Neubestimmung der theologischen Position hat die General- synode der VELKD auf Grund dieser Ergebnisse im November 2013 einen zweifachen Zielbildprozess initiiert, der bis zur Generalsynode im November 2014 in entsprechende Beschlüsse einmünden soll.

In einem ersten Schritt sollen VELKD-intern die besonderen ekklesialen Funktionen der VELKD bestimmt und Möglichkeiten zu deren struktureller Umsetzung geprüft werden. Diese Prüfung soll auch eine Prüfung von Rechtsstatus und Organstruktur der VELKD einschließen. An diesen VELKD-internen Prozess soll sich ein gemeinsamer Prozess von EKD, VELKD und UEK anschließen, der sich insbesondere mit dem Verständnis der EKD als Kirche und mit den ekklesialen Funktionen der gliedkirchlichen Zusammen- schlüsse beschäftigen und prüfen soll, ob und inwieweit die Strukturen der Zusammenarbeit von EKD, VELKD und UEK dem Ziel einer vertieften und verdichteten Gemeinschaft dienlich sind. Auch im Rahmen dieses Prozesses soll geprüft werden, welche Alternativen zu den bestehenden Organ- und Rechtsstrukturen in Betracht kommen.

Diese Beschlüsse eröffnen die Chance für eine nachhaltige Weiterent- wicklung des Verbindungsmodells. In den weiteren Beratungen sollte insbesondere auf vier Punkte besonderes Augenmerk gelegt werden:

  • Wie kann eine möglichst konsequente Aufgabenteilung zwischen der EKD und ihren gliedkirchlichen Zusammenschlüssen erreicht werden, und wie kann das Verfahren zur Zuordnung von Aufgaben gestaltet werden? Welche Aufgaben kann ggf. ein gliedkirchlicher Zusammenschluss stellvertretend für die gesamte EKD wahrnehmen? Insbesondere in der Arbeit der verschie- denen Kammern und Kommissionen und im Bereich der Ökumene konnten die Vereinbarungen zur Zusammenarbeit, wie sie in dem Vertrag über das Verbindungsmodell von 2005 enthalten sind, bisher nicht umgesetzt werden.
  • Gesetzgebung und Rechtspflege sollten mit Ausnahme der Regelungen, die für die Selbstorganisation der gliedkirchlichen Zusammenschlüsse erforderlich sind, vollständig auf die EKD übergehen. Auf Seiten der VELKD hätte das eine Abgabe der Zuständigkeit für das Recht der – auch in Zukunft notwendigerweise bekenntnisbezogenen – Lehrbeanstandung und eine Übertragung der zweiten Instanz der Verfassungs- und Verwaltungsge- richtsbarkeit auf die EKD zur Folge.
  • Welche Konsequenzen hat eine Veränderung der Aufgabenverteilung für die Organstruktur von EKD und VELKD?
  • Wie kann das Kirchenamt der EKD zu einer einheitlichen Verwaltungsstelle ohne besondere Amtsstellen und mit einer einheitlichen Dienst- und Fach- aufsicht ausgebaut werden? Das bedingt eine eingehende Überprüfung der Aufbau- und Ablauforganisation im Kirchenamt. Etwaige Veränderungen müssen so gestaltet sein, dass für die Arbeit der gliedkirchlichen Zusam- menschlüsse organisatorisch und personell genügend Kapazitäten zur Verfügung stehen.

Rechtsvereinheitlichung

Die in den letzten Jahren vollzogene Rechtsvereinheitlichung hat sich bewährt und sollte weiter fortgesetzt werden.

Das Besoldungs- und Versorgungsgesetz, das gemeinsame Strukturen in der Besoldung und Versorgung der öffentlich-rechtlich Bediensteten gewährleis- ten soll, wird einen weiteren wichtigen Schritt im Rahmen dieses Prozesses darstellen.

Nach außen fördert die Rechtsvereinheitlichung nicht nur die Akzeptanz kirchlichen Rechts bei staatlichen Stellen und bei Betroffenen, die nicht zu den kirchlichen Insidern gehören, sondern sie erleichtert auch die wissen- schaftliche Auseinandersetzung mit dem geltenden Kirchenrecht.

Nach innen leistet sie einen wichtigen Beitrag zur Rechtssicherheit, und sie ermöglicht eine Angleichung der Verwaltungspraxis und im Gefolge den Austausch von Erfahrungen und Kenntnissen zwischen den Landeskirchen. Auch der zeitliche, organisatorische, personelle und finanzielle Aufwand für die Rechtsetzung verringert sich.

Die Vereinheitlichung der Rechtsetzung hat die Arbeit der EKD verändert und wird sie weiter verändern. Die Konsequenzen dieser Veränderung sowohl im Verhältnis zwischen der EKD und den Gliedkirchen als auch im Verhältnis zwischen den kirchenleitenden Organen der EKD bedürfen der Erörterung.

Im Verhältnis zu den Gliedkirchen hat die EKD mit der Rechtsetzung die Verantwortung für eine Aufgabe übernommen, deren Auswirkungen vor- rangig nicht die EKD selbst, sondern die Gliedkirchen zu spüren bekommen.

Hier bedarf es auf allen Seiten einer Fortentwicklung der Strukturen und Verfahrensweisen bei der Gestaltung der gesamtkirchlichen Rechtsetzung, damit die EKD für diese anspruchsvolle Aufgabe hinreichend ausgestattet ist, die Gliedkirchen ihre Kenntnisse und Anliegen einbringen und die EKD-Synode und ihre Ausschüsse als Gesetzgeber wirksam arbeiten können.