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Ausblick

Neuer Konföderationsvertrag

zukunft

Durch den mit Wirkung vom 1. Januar 2015 zwischen den konföderierten Kirchen neu geschlossenen Konföderationsvertrag bleiben der Rechtshof und die Schiedsstelle weiterhin gemeinsame Einrichtungen der Konföderation.

Lediglich die Zuständigkeit für die Rechtsetzung ändert sich: Bisher wurden die maßgeblichen Rechtsvorschriften über die Errichtung der beiden Spruchkörper von der Konföderation selbst geregelt. Durch den neuen Konföderationsvertrag geht diese Kompetenz auf die Landeskirchen über. Die Kirchen haben sich im Konföderationsvertrag aber verpflichtet, diese Rechtsvorschriften in landeskirchliches Recht überzuleiten und auch künftig gleich lautend zu gestalten.

Für die Arbeit der Mitarbeitervertretungen soll künftig das Mitarbeitervertre- tungsgesetz der EKD gelten. Mittelfristig ist daher anzustreben, dass die Aufgaben der Schiedsstelle auf das Kirchengericht der EKD übertragen werden.