Evangelische Friedensarbeit: Keine Waffen an Saudi-Arabien

Bremen/Hannover. Vertreter der evangelischen Friedensarbeit aus Bremen und Hannover haben sich für einen europäischen Rüstungsboykott gegen Saudi-Arabien ausgesprochen. "Hier muss Europa mit einer Stimme sprechen und deutlich machen, dass es für gemeinsame Werte steht", erklärte am Dienstagabend der Bremer Renke Brahms, Friedensbeauftragter des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Anlass sei unter anderem der Krieg im Jemen, aber auch jüngst bekannt gewordene Menschenrechtsverletzungen des arabischen Landes. 

Brahms bedauerte, dass der französische Präsident Emmanuel Macron die deutsche Bundeskanzlerin für ihre Ankündigung eines Rüstungsexportstopps nach Saudi-Arabien kritisiert habe. Immerhin hätten sich jetzt Deutschland und Frankreich für eine gemeinsame europäische Reaktion auf die Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi ausgesprochen, fügte Brahms hinzu, der auch leitender Theologe der Bremischen Evangelischen Kirche ist.

Auch die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hält eine europäische Lösung für sinnvoll und erforderlich. "Angesichts der europäischen Verknüpfungen bei Rüstungsprojekten wären nationale Alleingänge wenig aussichtsreich", betonte Lutz Krügener, einer der beiden Sprecher der EAK. Krügener, der auch Friedensbeauftragter der hannoverschen Landeskirche ist, begrüßte nachdrücklich die Entschließung des Europäischen Parlaments, in dem die europäischen Regierungen zu einem Stopp der Waffenexporte nach Saudi-Arabien aufgerufen wurden.

Der EKD-Friedensbeauftragte Brahms unterstützte zudem die Kritik der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) an der fortdauernden deutschen Lieferung von Waffen an Staaten, die am Jemen-Krieg teilnehmen. Mit den Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien werde das unermessliche Leid im Jemen verlängert.

Angesichts andauernder Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Jordanien hatte die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) Mitte Oktober massive Vorwürfe gegen die Bundesregierung erhoben. Die große Koalition mache sich "zunehmend mitverantwortlich für die humanitäre Katastrophe im Jemen", hatte der katholische GKKE-Vorsitzende, Prälat Karl Jüsten, in Berlin erklärt. Er verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem Union und SPD erklärt haben, keine Ausfuhren mehr an Staaten zu genehmigen, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.

epd Landesdienst Niedersachsen-Bremen