"Stiftungen müssen verlässlich sein"

Hannover. Bei der anstehenden Reform des deutschen Stiftungsrechts dringen die kirchlichen Stiftungen auf möglichst langfristige Regelungen. "Menschen geben kirchlichen Stiftungen Geld, weil sie sicher sein können, dass eine Stiftung auf Dauer ihren Zweck erfüllen wird", sagte der Geschäftsführer der evangelischen Hanns-Lilje-Stiftung in Hannover, Professor Christoph Dahling-Sander, dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Diese Verlässlichkeit darf nicht aufs Spiel gesetzt werden." Der Theologe ist Leiter des Arbeitskreises Kirchen beim Bundesverband Deutscher Stiftungen.

CDU und SPD in Berlin hatten in ihrem Koalitionsvertrag eine Änderung des Stiftungsrechts angekündigt. Die bisherigen Regelungen gelten als uneinheitlich. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern hat bereits Vorschläge dazu erarbeitet.

Dahling-Sander plädierte insbesondere für hohe Hürden bei "Stiftungen auf Zeit" oder Verbrauchsstiftungen. "Der Grundsatz einer auf Dauer angelegten Stiftung darf nicht aufgeweicht werden." Für zeitlich befristete Zwecke wie etwa Bauvorhaben oder Forschungsprojekte sei häufig ein Förderverein sinnvoller und angemessener als eine Stiftung. "Da haben wir positive Erfahrungen mit anderen Finanzierungsmöglichkeiten", sagte der Geschäftsführer. "Wir müssen generationenübergreifend denken und nicht in Fünf-Jahres-Plänen."

Skeptisch zeigte sich Dahling-Sander auch gegenüber nachträglichen Änderungen des Stiftungszwecks durch den Stifter. Bei aller Achtung für Stifter und Zustifter müsse die verlässliche Erfüllung des Stiftungszwecks gewährleistet sein.

Flexible Regelungen seien dagegen wie bisher in genau bestimmten Situationen erforderlich. Überholte Stiftungszwecke bei jahrhundertealten Stiftungen müssten auch weiterhin durch die zuständigen Organe und gegebenenfalls mit den staatlichen und kirchlichen Aufsichten den veränderten Gegebenheiten angepasst werden können. So müsse etwa eine mittelalterliche Stiftung für Waisenkinder so umgewandelt werden können, dass die heutige staatliche Unterstützung ergänzt werde.

Stiftungen müssten so sicher sein, dass sie auch Krisensituationen überdauerten, betonte der Theologe. Er verwies dabei auf die Erfahrungen zweier Diktaturen in Deutschland. Die kirchliche Stiftungsaufsicht sei deshalb ein hohes Gut, unterstrich Dahling-Sander, der die anstehende Reform im Grundsatz begrüßt.

In Deutschland gibt es nach Angaben des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen insgesamt derzeit 22.274 Stiftungen mit einem Gesamtvolumen von 68 Milliarden Euro. Aus den Erträgen des Kapitals unterstützen sie unter anderem soziale, kirchliche, kulturelle oder wissenschaftliche Zwecke. Die Hanns-Lilje-Stiftung gehört mit einem Volumen von rund 15 Millionen Euro zu den größten kirchlichen Förderstiftungen in Deutschland.

epd-Landesdienst Niedersachsen-Bremen