Diakoniesprecher Künkel fordert Grundsicherung für Kinder
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Hannover/Berlin. Die geplante erneute Kindergelderhöhung ist nach Ansicht der Diakonie in Niedersachsen nicht ausreichend. "Das Geld kommt bei Kindern aus armen Familien nicht an", sagte Vorstandssprecher Christoph Künkel am Donnerstag in Hannover. Künkel forderte eine eigenständige bedarfsgerechte Grundsicherung für Kinder. "Kindergeld wird direkt auf die Sozialleistung angerechnet", kritisierte er. "Das darf nicht sein."
Der Kinderzuschlag für Geringverdiener soll um zehn Euro auf bis zu 170 Euro im Monat steigen. Darüber hat die Koalition in Berlin vor dem Treffen der Koalitionsspitzen am Donnerstag Medienberichten zufolge eine Einigung erzielt. Das Bundesfamilienministerium wollte die Einigung zunächst nicht bestätigen.
Das Kindergeld soll den Berichten zufolge um zwei Euro je Monat erhöht werden. Die Erhöhung ist notwendig, weil auch die Kinderfreibeträge steigen. Der Betrag für die steuerliche Freistellung des Existenzminimums wird von derzeit 8.652 Euro bis 2018 auf 9.000 Euro angehoben.
Die Grünen und weitere Sozialverbände kritisierten die Vereinbarungen und erklärten, der Kinderzuschlag müsse grundlegend reformiert werden. Wegen des komplizierten Antrags- und Berechnungsverfahren erreiche er viele Familien nicht. Den Zuschlag können Eltern beantragen, die sonst Hartz-IV-Leistungen allein für ihre Kinder beantragen müssen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband sprach von einer "halbherzigen Mini-Anpassung bei Kinderzuschlag und Kindergeld".
epd-Landesdienst Niedersachsen-Bremen