Armutskonferenz warnt vor gesellschaftlicher Spaltung

Hannover (epd). Die niedersächsische Landesarmutskonferenz hat vor einer zunehmenden gesellschaftlichen Spaltung zwischen Arm und Reich gewarnt. Trotz Beschäftigung gebe es immer mehr Armut, erklärte der Zusammenschluss aus Sozialverbänden und Gewerkschaften am Sonntag in Hannover. Immer mehr Menschen könnten von ihrem Einkommen kaum leben. In der Mitte der Gesellschaft werde die Angst vor dem sozialen Absturz immer massiver. Dies sei eine Triebfeder für die "Pegida"-Demonstrationen in Deutschland.

Harte Kritik übte die Armutskonferenz an der vor zehn Jahren eingeführten Arbeitsmarktreform Hartz IV: "Hartz IV zwingt Menschen, Arbeit anzunehmen, von der man nicht leben kann." Die Folge seien Reallohnverluste und eine drastische Ausweitung prekärer Arbeit. Hunderttausende könnten ihre Miete nicht rechtzeitig zahlen, nicht ausreichend heizen und sich nicht angemessen ernähren. Dies sei die Kehrseite des angeblichen deutschen "Beschäftigungswunders".

Bundesweit lebten derzeit rund 3,1 Millionen Erwerbstätige unterhalb der Armutsschwelle, rund 25 Prozent mehr als 2008. In Niedersachsen seien es rund 300.000, erklärte die Konferenz. Rund 812.000 Niedersachsen seien von prekären Arbeitsverhältnissen betroffen - rund 200.000 mehr als vor zehn Jahren. Auf der anderen Seite sei das Vermögen der reichsten hundert Deutschen 2014 im Vergleich zum Vorjahr um 18,8 Prozent auf insgesamt 399,8 Milliarden Euro gewachsen. Der reine Vermögenszuwachs binnen eines Jahres sei höher als die gesamte Schuldenlast Niedersachsens.

Die Konferenz forderte einen öffentlichen Beschäftigungssektor auf freiwilliger Basis zu regulären tariflichen Bedingungen und deutlich höhere Hartz-IV-Sätze. Zur Landesarmutskonferenz gehören die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, der Deutsche Gewerkschaftsbund sowie weitere soziale Verbände und Initiativen.